Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Klein Digital Solutions (nachfolgend „Dienstleister“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) für alle über die Website oder auf direktem Wege angebotenen Dienstleistungen im Bereich der Webentwicklung und digitalen Lösungen.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Dienstleister in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Der Dienstleister erbringt Leistungen im Bereich der Full-Stack Webentwicklung, Frontend- und Backend-Entwicklung, Konzeption, Designumsetzung, E-Commerce-Lösungen, technische und On-Page Performance-Optimierung, technische und On-Page SEO-Beratungsowie weiterer digitaler Lösungen (nachfolgend „Leistungen“).

Der genaue Leistungsumfang wird in individuellen Angeboten, Projektbeschreibungen oder Lasten-/Pflichtenheften detailliert festgelegt und durch schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden verbindlich. Hierbei können Technologien wie React, Next.js, TypeScript, Node.jsund Datenbanken zum Einsatz kommen.

Nicht im Leistungsumfang enthalten sind, sofern nicht explizit vereinbart: Hosting-Dienste, Domain-Registrierung, Lizenzgebühren für Drittsoftware oder -Dienste, fortlaufende Wartung und Pflege nach Projektabschluss, allgemeiner Support,Suchmaschinenmarketing (SEM) außerhalb der technischen Optimierung oder Content-Erstellung.

2. Angebot und Vertragsschluss

Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet. Jedes Angebot ist für eine Dauer von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum gültig.

Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Dienstleisters oder der Erbringung der Leistung zustande. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Dienstleister.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im individuellen Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Mit Vertragsschluss ist eine Anzahlung in Höhe von 10% des vereinbarten Gesamtpreises zur Zahlung fällig. Diese Anzahlung dient der Absicherung der Planungs- und Vorbereitungsaufwände des Dienstleisters.

Der Dienstleister ist berechtigt, weitere angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem Fortschritt der Leistungen zu verlangen. Die genauen Zahlungspläne (z. B. weitere Meilensteinzahlungen, Schlusszahlung) werden im Angebot festgelegt.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Satzes zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Wird der Vertrag vom Kunden vor Fertigstellung der Leistung gekündigt, so bleibt die Anzahlung von 10% des Gesamtpreisesals pauschalierter Aufwendungsersatz beim Dienstleister einbehalten. Dieser Betrag ist jedoch auf maximal 500 Euro begrenzt. Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist.

3.1. Change Requests (Änderungswünsche)

Wünscht der Kunde Änderungen oder Ergänzungen der ursprünglich vereinbarten Leistungen (sogenannte „Change Requests“), so hat er dies dem Dienstleister schriftlich mitzuteilen. Der Dienstleister prüft den Änderungsaufwand und erstellt hierfür ein Zusatzangebot, welches der Kunde vor Ausführung schriftlich bestätigen muss.

Durch Change Requests bedingte Mehraufwände werden gesondert nach dem aktuellen Stundensatz des Dienstleisters abgerechnet und können zu einer Verschiebung der vereinbarten Leistungsfristen führen. Leistungen, die ohne vorherige schriftliche Beauftragung des Kunden als Change Request ausgeführt werden, sind nicht abrechnungsfähig, es sei denn, es handelt sich um zur Erreichung des Vertragszwecks unerlässliche geringfügige Anpassungen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist zur umfassenden Mitwirkung bei der Erbringung der Leistungen verpflichtet. Dies umfasst insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung aller notwendigen:

• Informationen, Daten, Materialien, Inhalte (Texte, Bilder, Logos)
• Zugänge (z. B. zu Servern, APIs, Drittanbieter-Diensten)
• Freigaben (z. B. Design-Freigaben, Test-Freigaben)

Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und Materialien frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Bestimmungen oder die Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Dienstleister diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter frei.

Verzögerungen oder Mehraufwände, die durch die Nichteinhaltung der Mitwirkungspflichten des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden und berechtigen den Dienstleister zur Geltendmachung von Mehraufwand oder zur Verschiebung von Terminen. Bei erheblicher und vom Kunden zu vertretener Verzögerung ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen und Schadensersatz zu fordern.

5. Leistungsfristen und Termine

Leistungsfristen und Termine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich und schriftlich als verbindlich vereinbart.

Geraten die Parteien unverschuldet (z.B. durch höhere Gewalt oder durch vom Kunden zu vertretende Umstände) in Verzug, verlängern sich die Fristen entsprechend der Dauer der Beeinträchtigung.

6. Abnahme

Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen übermittelt der Dienstleister die Leistung zur Abnahme. Der Kunde ist verpflichtet, die übermittelten Leistungen unverzüglich zu prüfenund etwaige Mängel schriftlich mit nachvollziehbarer Beschreibung der Mängel mitzuteilen. Die Abnahmefrist beträgt 7 Werktage.

Wird innerhalb der Frist keine Mängelrüge geltend gemacht oder die Leistung ohne Rüge produktiv genutzt, gilt die Leistung als abgenommen. Kleinere Mängel, die den vertragsgemäßen Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme. Solche Mängel werden vom Dienstleister gesondert behoben.

7. Mängelgewährleistung und Haftung

Der Dienstleister gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen und zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Mängeln sind, die den vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Die Haftung des Dienstleisters für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.1. Haftung für Datenverlust

Der Kunde ist für die regelmäßige und gefahrenentsprechende Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Dienstleister haftet für den Verlust oder die Beschädigung von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung der Daten erforderlich wäre, es sei denn, der Datenverlust wurde vom Dienstleister vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

8. Nutzungsrechte und Urheberrecht

Alle Urheberrechte an den vom Dienstleister erstellten Werken (z.B. Quellcode, Designs, Grafiken, Texte der Website) verbleiben beim Dienstleister, sofern nicht anders vereinbart.

Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Dienstleister dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Leistungen für den im Vertrag vorgesehenen Zweck ein. Dies beinhaltet das Recht zur Nutzung, Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung der Leistungen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen oder Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstleisters an Dritte weiterzugeben oder über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus zu nutzen. Bei Verwendung von Open-Source-Komponenten gelten deren jeweilige Lizenzen zusätzlich zu diesen AGB.

9. Datenschutz und Geheimhaltung

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung.

Beide Parteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdendenvertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

10. Vertragsdauer und Kündigung

Die Vertragsdauer wird im jeweiligen individuellen Angebot festgelegt. Verträge können von beiden Parteien nur aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden, wenn der wichtige Grund in der Person oder im Verhalten der anderen Partei liegt.

Bei Beendigung des Vertrages werden die bis dahin erbrachten Leistungen nach Aufwand abgerechnet, sofern keine andere Regelung getroffen wurde.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Dortmund, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.